NEWS & INSIGHTS

Trademarks and Brexit
– von Ludwig Lindermayer –  Managerfreundliche Fassung mit reduzierter Detailtiefe – bitte kontaktieren Sie uns für langweilige und umfassende anwaltliche Ausführungen. 😉   Zusammenfassung: Die Bedingungen des Austrittsabkommens werden angewandt. Kein unmittelbarer Handlungsbedarf für registrierte Gemeinschaftsmarken (GM). Handlungsbedarf bei noch...
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Waren und Dienstleistungen
Der französische Philosoph Michel Foucault zitiert in seinem Buch „Die Ordnung der Dinge“ den Schriftsteller Jorge Luis Borges mit der folgenden Kategorisierung von Tieren eines Kaisers: „a) Tiere, die dem Kaiser gehören, b) einbalsamierte Tiere, c) gezähmte, d) Milchschweine, e)...
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Formmarke
Die quadratischen Verpackungen von Ritter Sport Schokolade sind das Thema der Beschlüsse I ZB 42/19 und I ZB 43/19 vom 23.06.2020. Sie konkretisieren den “wesentlichen Wert” einer Ware in Verbindung mit einer als Marke benutzten Verpackungsform. I. Streitgegenstand Dreidimensionale Formmarken sind für...
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