Lizenzen & F&E-Verträge

Ob Patent, Marke, Design, Urheberrecht oder Betriebsgeheimnis: Lizenzen sind das geeignete Mittel, um ein vorteilhaftes Verhältnis von Konkurrenz und Alleinstellung zu erreichen. Es sind zum einen Aspekte zum Schutzbereich zu regeln. Oft stellt sich z.B. das Problem, eine Lizenzgebühr für ein Patent abhängig eines künftigen Produktumsatzes festzulegen, ohne zu wissen, welchen Anteil das Patent am künftigen Produkt haben wird. Zudem sind praktische Überlegungen wichtig. Lizenzgeber und Lizenznehmer müssen den Lizenzvertrag auch effizient umsetzen können.

Bei F&E-Verträgen sind fallspezifische Verträge zwingend. Konstellationen der Zusammenarbeit reichen von Kooperationen “auf Augenhöhe” bis zur Beauftragung einer Partei als “verlängerte Werkbank”. Die Produktion und Nutzung von “Foreground” (Neutechnologie) und die Nutzung von “Background” (bestehende IP) sollte feingliedrig geregelt werden. Damit auch nach Projektabschluss kein Streit auftritt.

Mit der neuesten Rechtsprechung sind wir vertraut, auch zu FRAND-Lizenzen. Auf Ihren Wunsch übernehmen wir die gesamte Kommunikation mit der Gegenseite und verhandeln auf Basis Ihrer Vorgaben.