NEWS & INSIGHTS

UPC
Letzte Neuigkeiten Der Verwaltungsrat hat 34 juristisch und 51 technisch qualifizierte Personen (darunter 27 Personen aus Deutschland) als Richter bestimmt. Unter den designierten Richtern sind bekannte Personen, wie Klaus Grabinski vom BGH, Matthias Zigann vom OLG München, Ulrike Voß vom LG...
> Mehr Lesen
Unified Patent Court; Einheitliches Patentgericht
Funktion und der Architektur des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) In unserer Serie über das neue Einheitspatent und das neue Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) haben wir bereits zu den historischen Hintergründen (hier), zur EU-rechtlichen Basis (hier) und zur Vorbereitungsphase (hier) geschrieben....
> Mehr Lesen
Unified Patent Court
Am 19. Januar 2022 ist das “Protokoll zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht über die vorläufige Anwendung” in Kraft getreten. Dadurch wird der Countdown zum Einheitspatent (“Unified Patent”, UP) und zum Einheitlichen Patentgericht (“Unified Patent Court”, UPC) gestartet. Ein Überblick über...
> Mehr Lesen
Vereinheitlichter Patentschutz
Die Notwendigkeit für einen gemeinschaftlichen europäischen Patentschutz Im Gegensatz zu vielen Rechtsbereichen mit grenzüberschreitenden Bezug ist das Patentrecht in der Europäischen Union überwiegend im Territorialitätsprinzip verhaftet geblieben. Für die Erteilung und Durchsetzung von Patenten ist jeder EU-Mitgliedstaat selbst verantwortlich. Zwar...
> Mehr Lesen
EU patent
Die rechtliche Basis zur Erteilung und Durchsetzung des Einheitspatents besteht aus zwei europäischen Verordnungen und einem multinationalen Übereinkommen, welches jedoch allein EU-Mitgliedstaaten offensteht. Damit soll ein einheitlicher Patentschutz ermöglicht werden, der sich auf die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten erstreckt. Die Konstruktion scheint...
> Mehr Lesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie einer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen