Wer jemals an einer Wohneigentümerversammlung teilgenommen hat, kennt die Probleme, die sich für mehrere Eigentümer an einer Sache ergeben können. Dies gilt im Grunde auch für Patente. Allerdings ergeben sich für nicht-rivale Rechte zum Ausschließen von Dritten auch Unterschiede zu...

Die Übertragung von Rechten an technischen Erfindungen von Arbeitnehmern in Deutschland auf den Arbeitgeber ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (oft abgekürzt als “ArbEG” ) geregelt. In diesem gesetzlichen Rahmen hat der Arbeitgeber einen großen Spielraum, um übermäßige Kosten für unerwünschte oder weniger...