Wer jemals an einer Wohneigentümerversammlung teilgenommen hat, kennt die Probleme, die sich für mit einander verbundene  Eigentümer ergeben können. Dies gilt auch für Patente. Allerdings ergeben sich für immaterielle Rechte auch Unterschiede zu gemeinschaftlichem Sacheigentum. Kenntnisse der Rechtslage und zur...

Die Übertragung von Rechten an technischen Erfindungen von Arbeitnehmern in Deutschland auf den Arbeitgeber ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (oft abgekürzt als “ArbEG” ) geregelt. In diesem gesetzlichen Rahmen hat der Arbeitgeber einen großen Spielraum, um übermäßige Kosten für unerwünschte oder weniger...