Waren und Dienstleistungen
Der französische Philosoph Michel Foucault zitiert in seinem Buch „Die Ordnung der Dinge“ den Schriftsteller Jorge Luis Borges mit der folgenden Kategorisierung von Tieren eines Kaisers: „a) Tiere, die dem Kaiser gehören, b) einbalsamierte Tiere, c) gezähmte, d) Milchschweine, e) Sirenen, f) Fabeltiere, g) herrenlose Hunde, h) in diese Gruppierung gehörige, i) die sich wie Tolle gebärden, k) die mit einem ganz feinen Pinsel aus Kamelhaar gezeichnet sind, l) und so weiter, m) die den Wasserkrug zerbrochen haben, n) die...
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Formmarke
Die quadratischen Verpackungen von Ritter Sport Schokolade sind das Thema der Beschlüsse I ZB 42/19 und I ZB 43/19 vom 23.06.2020. Sie konkretisieren den „wesentlichen Wert“ einer Ware in Verbindung mit einer als Marke benutzten Verpackungsform. I. Streitgegenstand Dreidimensionale Formmarken sind für die Ware „Tafelschokolade“ für Ritter Sport Schokolade registriert. Sie zeigen jeweils eine Verpackung mit einer quadratischen Grundfläche. Die Klägerin bestritt die Markenfähigkeit dieser Formen und beantragte die Löschung der Marken. II.  Verfahrensverlauf Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte zunächst die Löschung der...
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BGH rotierendes Menü
Die Entscheidung „rotierendes Menü“ des BGH (14.01.2020, X ZR 144/17) zum Thema graphische Benutzeroberflächen konkretisiert, was der Fachmann als offenbart mitliest und welche Merkmale aufgrund von Patentierbarkeitsausschlüssen bei der Analyse der erfinderischen Tätigkeit außer Acht gelassen werden müssen. I. Streitpatent und Hauptanspruch Das streitgegenständliche europäische Patent EP 888 687 schützte ein TV-Menü zum Auswählen verschiedener Menüpunkte, die entlang einer gekrümmten Bahn angeordnet sind. Die Bahn wird dabei nur unvollständig auf einem Bildschirm gezeigt und setzt sich gedacht außerhalb des Bildschirms...
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