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LG München
– von Martin Kuschel – Das angepasste Gesetz zum Unterlassungsanspruch Durch das “Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“, welches am 17. August 2021 verkündet wurde, wird der patentrechtliche Unterlassungsanspruch gemäß § 139 Abs. 1 wie folgt konkretisiert:  „Der Anspruch ist ausgeschlossen, soweit die Inanspruchnahme aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls und der Gebote von Treu- und Glauben für den Verletzer oder Dritte zu einer unverhältnismäßigen, durch das Ausschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten Härte führen würde. In diesem Fall ist dem Verletzten ein...
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Patentschutz für Startups

Patente für Startups

– von Martin Kuschel – Patente – Chancen und Professionalität für Technologie-Startups Patente ermöglichen es, Dritte vom Markt für eine Erfindung auszuschließen oder dafür Lizenzgebühren zu verlangen. Jedoch sind sie nicht für jeden geeignet und ‘no free lunch’. “The Billion Dollar Code” Die Netflix-Serie „The Billion Dollar Code“ basiert auf der realen Geschichte der Erfinder von „TerraVision“, einem Verfahren zur Darstellung computergenerierter Bilder, und Ihrem Kampf um Anerkennung einer Verletzung ihres dafür erteilten Patentes durch die Firma Google. Das David-gegen-Goliath-Szenario...
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Für den Podcast “Mittelstand im Wandel” wurden unsere Patentanwälte Ludwig Lindermayer und Dr. Martin Kuschel eingeladen. Thema war der gewerbliche Rechtsschutz in China. Vor allem grundsätzliche Strategien wurden besprochen, die sich für deutsche Firmen anbieten, wenn geistiges Eigentum in China abgesichert werden soll.  Das Reich der Mitte hat mittlerweile ein ausgereiftes und effektives System für Patente, Marken und Designs. Zu einem nicht unerheblichen Teil hat dafür das deutsche Rechtssystem Modell gestanden. Das und Vieles mehr haben unsere Anwälte im professionellen...
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