Softwarepatente bewegen die Welt. Oft umstritten sind sie dennoch überdurchschnittlich präsent, allein weil viele neue Technologien in irgendeinem Aspekt auf Software basieren Der Ursprung der Rechtsprechung zu Softwarepatenten liegt in der Entscheidung “Dispositionprogramm” von 1976. In einer ersten Phase näherte...

Softwarepatente bewegen die Welt. Oft umstritten basiert heute dennoch ein hoher Anteil Patente in irgendeinem Aspekt auf Software. Grund genug sich die frühe Entwicklung der Rechtssprechung zu Softwarepatenten genauer anzusehen. In Teil 3 der Retrospektive zur frühen Rechtssprechung von Softwarepatenten...

Softwarepatente bewegen die Welt. Sie sind oft umstritten und dennoch basiert heute ein hoher Anteil Patente in irgendeinem Aspekt auf Software. Grund genug, sich die frühe Entwicklung der Rechtssprechung zu Softwarepatenten genauer anzusehen. In Teil 2 der Retrospektive zur frühen...

Softwarepatente bewegen die Welt. Oft umstritten basiert heute ein hoher Anteil Patente in irgendeinem Aspekt auf Software. Grund genug, sich die frühe Entwicklung der Rechtssprechung zu Softwarepatenten genauer anzusehen. In dem Beitrag, der sich auf drei Teile erstreckt, wird die...

Die gesetzliche Einschränkung des “automatischen” Unterlassungsanspruchs wurde zwar seitens des Gesetzgebers als Konkretisierung aktueller Rechtssprechung beschrieben. Durch die Innovation ergeben sich jedoch Möglichkeiten, die sich durch Rechtssprechung nicht hätten begründen lassen. Eine Einschränkung des Unterlassungsanspruchs wird trotzdem weiterhin der Ausnahmefall...

Patente – Chancen und Professionalität für Technologie-Startups Patente ermöglichen es, Dritte vom Markt für eine Erfindung auszuschließen oder dafür Lizenzgebühren zu verlangen. Außerdem signalisieren sie Innovationskraft und professionelles Management. Jedoch sind sie nicht für alle Startups geeignet und ‘no free...

Für den Podcast “Mittelstand im Wandel” wurden unsere Patentanwälte Ludwig Lindermayer und Dr. Martin Kuschel eingeladen. Thema war der gewerbliche Rechtsschutz bzw. IP in China. Vor allem grundsätzliche Strategien wurden besprochen, die sich für deutsche Firmen anbieten, wenn geistiges Eigentum...

Hocherfreut konnten Herr Lindermayer und Herr Kuschel nach pandemiebedingter Pause wieder an einer Veranstaltung, diesmal für KMU, teilnehmen. Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft Unternehmerverband Deutschlands e.V. (kurz BVMW) hatte eingeladen zu aktuellen Themen und Entwicklungen im IP Management. Die Veranstaltung fand...

Der fachmännische Griffbereich Die Rechtsfigur des fachmännischen Griffbereichs dient dazu ohne konkrete Veranlassung – also im Wesentlichen veranlassungslos – Merkmale zur Argumentation für das Naheliegen einer Erfindung heranzuziehen. Zur Erinnerung: ein Anlass oder eine Anregung ist für den Fachmann im...

Das “fast ideale Patent” – eine Lehrmethode Um die Formulierung von Patentansprüchen zu lehren, erzählte mir mein Ausbilder vor langer Zeit vom “fast idealen Patent”. Das “fast ideale Patent” basiert auf Ansprüchen mit detailreicher Sprache und vielen Strukturmerkmalen. Dies ermöglicht...