Nichtigkeit & Löschung

Nichtigkeitsverfahren bieten die Möglichkeit einer Verletzungsklage die Basis zu entziehen, indem das zu Grunde liegende Patent eingeschränkt oder ganz widerrufen wird. Sie finden am Bundespatentgericht (BPatG) statt, mit Berufung zum Bundesgerichtshof (BGH). Eine Entscheidung über Bestand oder Nichtigkeit eines Patentes hängt vor allem von technisch-rechtlichen Bewertungen ab: Ist eine Priorität valide in Anspruch genommen? Wurde ein Patent mit technischen Informationen unzulässig erweitert? Ist der Gegenstand eines Patentes technisch hinreichend offenbart? Ist er gegenüber dem Stand der Technik neu? Und basiert er auf erfinderischer Tätigkeit?

Der dazu erforderliche technische und patentrechtliche Sachverstand kann nicht zu hoch eingeschätzt werden. Üblicherweise muss eine überzeugende Technikgeschichte für ein Patent während eines Nichtigkeitsverfahrens umfangreich konstruiert werden. Neben Nichtigkeitsverfahren führen wir auch Löschungsverfahren von Gebrauchsmustern, Marken und Designs.

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